Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg ab Montag

Am Montag, den 6. September 2010 treffen die Abgeordneten des Europäischen Parlament nach der Sommerpause bis zum Donnerstag zur Plenartagung in Straßburg zusammen.

Dabei wird es zu einer Premiere kommen. Zum ersten Mal wird der Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, eine allgemeine Erklärung zur Lage der Europäischen Union abgeben und mit den Abgeordneten darüber diskutieren.
Weitere Themen werden die in den letzten Wochen in der europäischen Öffentlichkeit heiß diskutierte Ausweisung von Roma in Europa, die Möglichkeit der Unterstützung Pakistans nach der Überschwemmung und die Verabschiedung einer neuen Tierversuchsrichtlinie, mit der der Tierschutz weiter erhöht wird.

Diese und viele weitere Debatten im Plenum des Europäischen Parlaments können Sie bei EuroparlTV live verfolgen. Hintergrundinformationen finden Sie hier auf den Webseiten des Europäischen Parlaments!

   
   

Glückwunsch an die ABC-Schützen!

Wir wünschen allen am Samstag eingeschulten Kindern einen schönen Schulfanfang und hoffen, dass sie eine erfolgreiche und interessante Schulzeit haben werden.

Die Rechte und Pflichten von Schülerinnen und Schülern und Eltern sind im Schulgesetz des Landes Berlin aufgeführt. Dieses und zahlreiche Informationen zur Schulreform finden hier auf den Seiten der SPD Berlin.

Dagmar Roth-Behrendt und das gesamte Team

 
   
 

Dagmar ROTH-BEHRENDT:
GVO: Sicherheit, Vorsorgeprinzip, Abstandsregeln
Zwingende Rahmenbedingungen für neue GVO-Gesetzgebung


Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament berät heute (13.07.2010) über den von der EU-Kommission vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Zulassung von genetisch veränderten Organismen (GVO).

"Ein Vorschlag, der wie bisher an einer EU-weiten Autorisierung festhält, es aber danach den Mitgliedstaaten überlassen möchte, ob sie die Freisetzung der GVO auf ihren Territorien gestatten, ist nur bis zur Hälfte durchdacht", kritisiert die SPD-Europaabgeordnete und Expertin für Gesundheits- und Verbraucherschutz Dagmar ROTH-BEHRENDT.

gesamte Pressemitteilung

 
   
 

Dagmar ROTH-BEHRENDT:

Ministerrat: geklontes Fossil?
EP setzt sich erneut für mehr Verbraucherrechte ein

Das Europäische Parlament hat heute, Mittwoch, 07.07.2010 in zweiter Lesung über den Vorschlag der Kommission zu Neuartigen Lebensmitteln abgestimmt.
"Das Ergebnis ist ein klares Signal an den Ministerrat", betont die Berliner SPD-Europaabgeordnete und Expertin für Gesundheits- und Verbraucherschutz Dagmar ROTH-BEHRENDT. "Die Abgeordneten haben heute das Votum des Umweltausschusses bekräftigt und sich erneut gegen Klonfleisch ausgesprochen", unterstrich ROTH-BEHRENDT.
gesamte Pressemitteilung

 
   
 

Stärkung der Passagierrechte für Seereisende - noch keine Einigung für Busverkehr!

Am heutigen Dienstag, den 6. Juli 2010 waren die Verbraucherrechte für Reisende eines der Themen der Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg.
Dabei konnten für Seereisende weitreichende Verbesserungen bei den Passagierrechten erzielt werden, während der Ministerrat Busreisenden diese Verbesserungen bisher verwährt.
So können Seereisende, wie bisher schon Flug- und Bahnreisende, nun auf Entschädigungen bei Verspätungen und Ausfällen bestehen und Menschen mit Behinderung dürfen nicht von den Angeboten ausgeschlossen werden.
Beschlüsse im Detail