20.01.2010 | Dagmar ROTH-BEHRENDT:

Das Europäische Parlament ist kein zahnloser Tiger! -
Die EU-Parlamentarier prüfen die designierten Kommissarskandidaten auf Herz und Nieren

Vom 11.-19. Januar haben im Europäischen Parlament die Anhörungen der 26 designierten Mitglieder der Europäischen Kommission stattgefunden. Die Anhörung und Prüfung der Kommissarskandidaten gehört zu den demokratischen Kontrollrechten des Europäischen Parlamentes. "Dass das Parlament dabei genauestens hinschaut und die Kandidatinnen und Kandidaten auf ihre fachliche Eignung prüft, ist selbstverständlich", erklärte Dagmar Roth-Behrendt.

Vor allem die Vorstellung der designierten EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, der bulgarischen Außenministerin Rumiana Jeleva, hat bei den Parlamentariern massive Kritik hervorgerufen. Nicht nur Zweifel an der Korrektheit ihrer finanziellen Angaben waren laut geworden, sondern vor allem ihre fehlende Sachkenntnis wurde von der Sozialdemokratischen Fraktion bemängelt. Aufgrund des nicht nachlassenden Drucks hat Frau Jeleva am Dienstag in einem Brief ihren Rückzug als Kandidatin bekannt gegeben.

Dagmar Roth-Behrendt stellte dazu erleichtert fest: "Jelevas Rückzieher ist die beste Lösung! Ihre Leistung in der Anhörung war einfach mangelhaft. Die Kritik an ihr war nur konsequent und ihr Rückzug begrüßenswert."

Wesentlich positiver bewertet Dagmar Roth-Behrendt die Anhörungen der designierten Kommissare Janez Potocnik (Umwelt), John Dalli (Gesundheit), Connie Hedegaard (Klima) und Maros Sefcovic (Interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung).
Als Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie als Mitglied der Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung eines neuen Rahmenabkommens zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission ist Dagmar Roth-Behrendt insbesondere für diese Anhörungen zuständig gewesen.
"Die Kandidaten waren gut vorbereitet und konnten die Fragen kompetent beantworten", lobte Dagmar Roth-Behrendt und betonte abschließend: "Die Anhörungen dieser Kandidaten haben deutlich gemacht, dass wir mit ihnen eine gute und effektive Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren erwarten können".